Seit März leitet Dr. jur. Wolfgang Schnörer neben Ass. jur. Frank Hofmann die Geschicke der MEDIVERBUND AG. Beide Vorstände haben ihre Zuständigkeiten, unterstützen sich aber, wo es notwendig ist. Schnörers erste Aufgabe war keine leichte: Er musste das MEDI-eigene IT-Unternehmen Doc.star abwickeln.

Trotz Fristverlängerung durch den Gesetzgeber macht MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner ernst mit seiner Klage gegen die Telematikinfrastruktur. „Wir gehen zwei unterschiedliche Klagewege wegen der nicht erstatteten Kosten durch die KV Baden-Württemberg“, erklärt Baumgärtner.

Zurzeit sind auffällig viele E-Mails mit angehängten Word-Dokumenten im Umlauf, die den Anschein erwecken, dass sie von Ärzten oder Praxen kommen. Die E-Mails sind in gutem Deutsch verfasst und als Rechnung oder Rechnungsreklamation getarnt.

100 verwertbare Fragebögen hat MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner von Praxen bekommen, die Probleme mit dem TI-Konnektor haben – davon 40 aus Baden-Württemberg. „Das reicht für eine Musterklage“, stellt er fest. Diejenigen Mitglieder im Ländle, die an der Umfrage teilgenommen haben, lädt Baumgärtner am 20. November zu einem Strategietreffen ein. Dort wird die Klage vorbereitet und die Mitglieder können ihre juristischen und technischen Fragen stellen.

Das Rechtsgutachten des MEDI Verbunds zum TI-Konnektor stellt fest, dass Praxen, die an die Telematikinfrastruktur angeschlossenen sind, ihre entstandenen Kosten erstattet bekommen müssen. Nun strebt MEDI eine Muster- oder Sammelklage an und sucht dafür betroffene Praxen.

Praxen, die an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossenen sind, steht eine Erstattung ihrer tatsächlich entstandenen Kosten zu. Zu diesem Schluss kommt das Rechtsgutachten zum TI-Konnektor, das der MEDI Verbund in Auftrag gegeben hat.

Zurzeit sind Faxe der Datenschutzauskunft-Zentrale in Umlauf, die suggerieren, dass der Empfänger aus Datenschutzgründen die im Fax erbetenen Angaben machen und mit seiner Unterschrift bestätigen müsse. Das ist jedoch ein Täuschungsversuch!

Seit dem 25. Mai hat die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch für Praxen Gültigkeit. Genau wie MEDI Baden-Württemberg bietet auch MEDI Südwest den Mitgliedern hierbei Unterstützung an. Indes beobachtet Geschäftsführer Axel Motzenbäcker, dass die Verordnung von vielen Praxen zu oberflächlich umgesetzt wird.

Die Telematikinfrastruktur (TI) beschäftigt nach wie vor die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte und den MEDI Verbund. Dr. Werner Baumgärtner äußert sich im folgenden Video zum aktuellen Stand der Dinge in Sachen TI-Konnektor und wie weit die rechtliche Prüfung, die MEDI dazu in Auftrag gegeben hat, ist.

Aktuell gibt es wieder Bewerbungen per E-Mail, die sogenannte „Ransomware“ verteilt. Auch Praxen werden mit solchen „Bewerbungen“ angeschrieben – deswegen ist äußerste Vorsicht geboten!