Leider kein Aprilscherz: Bis 1. April müssen Niedergelassene den TI-Konnektor für ihre Praxen bestellt haben. Wer das nicht umsetzt und keinen Versichertenstammdatenabgleich spätestens im 3. Quartal 2019 durchführt, bekommt einen Honorarabzug von einem Prozent rückwirkend zum 1. Januar. Der MEDI Verbund findet das unzulässig und hat damit begonnen, Musterverfahren vorzubereiten. Ass. jur. Frank Hofmann, Vorstand der MEDIVERBUND AG, erklärt den Stand der Dinge.

Dürfen Niedergelassene per Gesetz und unter Androhung von Honorarabzügen dazu gezwungen werden, den TI-Konnektor in ihren Praxen zu installieren – auch wenn die Geräte aus Sicht von IT-Experten veraltet und noch nicht alle Fragen zur Datensicherheit geklärt sind? Dem will MEDI Baden-Württemberg auf rechtlichem Weg nachgehen. Außerdem möchte die MEDIVERBUND AG Abhilfe für Praxen schaffen, die eine Installation des Konnektors und den Anschluss an die Telematikinfrastruktur verweigern.

Unsere Musterklage betrifft zunächst die Frage der vollständigen Erstattung der Kosten des Konnektors. Es wird mindestens ein Arzt aus Baden-Württemberg als Musterkläger auftreten. Dieser wird zunächst gegen den Honorarbescheid mit der dort ausgewiesenen Kostenerstattung der KV Baden-Württemberg für das 3. Quartal 2018, die den Ärzten noch im Januar zugeht, Widerspruch einlegen.

Seit März leitet Dr. jur. Wolfgang Schnörer neben Ass. jur. Frank Hofmann die Geschicke der MEDIVERBUND AG. Beide Vorstände haben ihre Zuständigkeiten, unterstützen sich aber, wo es notwendig ist. Schnörers erste Aufgabe war keine leichte: Er musste das MEDI-eigene IT-Unternehmen Doc.star abwickeln.

Trotz Fristverlängerung durch den Gesetzgeber macht MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner ernst mit seiner Klage gegen die Telematikinfrastruktur. „Wir gehen zwei unterschiedliche Klagewege wegen der nicht erstatteten Kosten durch die KV Baden-Württemberg“, erklärt Baumgärtner.

Zurzeit sind auffällig viele E-Mails mit angehängten Word-Dokumenten im Umlauf, die den Anschein erwecken, dass sie von Ärzten oder Praxen kommen. Die E-Mails sind in gutem Deutsch verfasst und als Rechnung oder Rechnungsreklamation getarnt.

100 verwertbare Fragebögen hat MEDI-Chef Dr. Werner Baumgärtner von Praxen bekommen, die Probleme mit dem TI-Konnektor haben – davon 40 aus Baden-Württemberg. „Das reicht für eine Musterklage“, stellt er fest. Diejenigen Mitglieder im Ländle, die an der Umfrage teilgenommen haben, lädt Baumgärtner am 20. November zu einem Strategietreffen ein. Dort wird die Klage vorbereitet und die Mitglieder können ihre juristischen und technischen Fragen stellen.